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1. Allgemeine Vertragsbedingungen
1.1 Der Verkauf und die Lieferung von Waren erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Anders lautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Die Vertragssprache ist deutsch.
1.2 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
1.3 Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an unsere Kunden, ein verbindliches Angebot abzugeben. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir bestätigen den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, es sei denn, dies wird von uns ausdrücklich erklärt. Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme unsererseits dar.
1.4 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Verlangt der Kunde nicht ausdrücklich eine Auftragsbestätigung, so gilt die übersandte oder beiliegende Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung.
1.5 Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
1.6 Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
1.7 Sofern der Kunde die Ware auf dem elektronischen Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nach Vertragsabschluß per E-mail zugesandt.
2. Zahlungs- und Lieferbedingungen
2.1 Unsere Preise sind Endpreise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.2 Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse.
2.3 Sollten wir vereinbarte Liefertermine nicht einhalten, so stehen unseren Kunden die sich aus dem Gesetz ergebenden Rechte zu. Den Ersatz eines Verzugsschadens oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Kunde nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens verlangen, es sei denn auf unserer Seite liegen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
2.4 Der Kunde hat nur dann ein Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
3.Gewährleistung
3.1 Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, kann der Kunde nach seiner Wahl die Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen, vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz verlangen. Wir sind berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese für uns nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Wählt der Kunde Schadenersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 3.3.
3.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadenersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 3.3.
3.3 Unsere Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - beschränkt sich auf Schäden, die wir oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich, grob fahrlässig oder bei der Verletzung von für die Erfüllung des Vertragszwecks wesentlichen Pflichten leicht fahrlässig herbeigeführt haben. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung der Höhe nach beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsabschluß oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. Weiter gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden sowie für den Fall, dass wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
3.4 Aus Garantieversprechen der Hersteller können gegenüber uns keine selbständigen Verpflichtungen hergeleitet werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.
3.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue Sachen zwei Jahre ab Übergabe der Ware. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Übergabe der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
4. Gefahrübergang Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
5. Widerrufsrecht des Kunden
Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Wolfgang Felzen Industriestr. 42
44894 Bochum
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
6. Schlußbestimmungen
Die Geschäftsbeziehungen zu unseren Kunden unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht. Allgemeine Geschäftsbedingungen
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